07.03.2024 um 19:01
Mirkuh
Der große, böse Wolf
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Démocratie et Ressources - Demokratie und Rohstoffe
Hintergrund
Seit 1960 ist das Gebiet von Teneré, vormals Teil von Französisch Westafrika, unter dem Namen République du Teneré unabhängig. In den Jahren des Kalten Kriegs war die Innenpolitik beherrscht von einer Suche nach einem eigenständigen Weg innerhalb der großen Idee einer afrikanischen Einheit. So gab es einerseits eine formal demokratische Verfassung, hin und wieder auch weitgehend demokratische Wahlen, aber auch Miltärputsche, die entweder auch soziale Rechte durchsetzten oder die traditionelle Macht einflussreicher Familien stärken wollten. Zum Teil sahen sich diese Coups aber auch mit militärischer Opposition konfrontiert, welche dann manchmal einen Gegenputsch inszenierten.
Außenpolitisch orientierten sich aber die meisten Regierungen an einer Politik der Blockfreiheit, des Bestrebens eine stärkere (west-) afrikanische Einheit zu erlangen und gleichzeitig, sicher nicht unbeeinflusst von französischen Beratern, einen engen Kontakt zur ehemaligen Kolonialmacht zu wahren. Dies wurde unter anderem dadurch verwirklicht, dass nahezu ausschließlich französische Staatsfirmen die Konzessionen für die Ausbeutung der Vorkommen einheimischen Uranerzes erhielten. Die Mehrheit des von Frankreich genutzten Urans wird hier abgebaut.
Im Zuge und in der Folge des Arabischen Frühlings kam es in mehreren nordafikanischen Staaten zu Aufständen. Selten waren diese längerfristig erfolgreich, zum Teil kam es auch zu jahrelangen Bürgerkriegen. Als ein Ergebnis wurden militärisch gut ausgebildete Tuareg in den Süden gedrängt. Dies führte zu einer Stärkung der separatistischen Kräfte im Sahel und in einigen Staaten zu einem neuen Zyklus bewaffneter Aufstände.
In der Republik Teneré kam es als Reaktion auf die militärischen Misserfolge zu einem Militärputsch mit dem Ziel, die als schwach empfundene Regierung zu ersetzen und Offensiven gegen die Aufstände führen zu können. Die Übergangsregierung gab lose Versprechen auf eine Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung, sobald die militärische Krise überwunden sei, und bat die französische Republik um Beistand. Die französische Regierung wie auch der UN-Sicherheitsrat stellte sich auf den Rechtsstandpunkt, dass die neue Regierung einen legitimen Antrag im Rahmen des Prinzips der kollektiven Verteidigung gestellt hatte. In einer Resolution wurden die Mitgliedsstaaten dazu aufgerufen, die tenerischen Streitkräfte mit militärischen Mitteln zu unterstützen. Frankreich kam dem Aufruf nach.
2024
Die Lage hat sich weiter verkompliziert: Die bewaffneten Auseinandersetzungen ziehen sich inzwischen über mehrere Staatsgrenzen, entlang verschiedener Konfliktlinien. Nach Putschen in den zwei Nachbarländern Zoboro und Sindou haben sich die Beziehungen der dortigen Regierungen zu Frankreich massiv verschlechtert. Sindou hat die Vertreter der französischen Republik des Landes verwiesen. Nach anfänglichem Widerstand mussten sie sich schließlich fügen.
Im Frühjahr kommt es zu einem weiteren Putsch in Kidal, der Hauptstadt der Republik Teneré. Dabei wurde der international anerkannte Präsident in seinem Palast festgesetzt und ein neues, sogenanntes „Gouvernement de bon règne et de justice“ eingesetzt. Bisher weigert sich der anerkannte Präsident eine Rücktrittserklärung zu unterzeichnen. So lange er nicht zurückgetreten ist und im Lande bleibt, ist er die Eintrittskarte, um die französischen Interessen zu wahren.
Die französische Regierung, rechtzeitig durch die DGSE vorgewarnt, hatte ihrerseits Maßnahmen zur Eindämmung des auf sie zukommenden Problems getroffen. Entsprechende Kräfte stehen in den südlich liegenden Staaten an der Atlantikküste, besonders in Ouladine, bereit.
Bearbeitet von Antagon am 07.03.2024 um 23:25
